Ich poste das mal mit hier rein.
Man sollte die Geschichte mit der Marke genauer beleuchten. Dort könnten noch einige Überraschungen lauern.
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
register.dpma.de
Haider?
Für einen Spaß eindeutig zu teuer und mit der Beauftragung der Kanzlei zu riskant.
Drachis?
Möglich, aber dagegen spricht das man dem Dreger mit der Rundfunkizenz schneller und gezielter geholfen hätte.
YouNow?
Dafür spricht, dass YouNow als Adresse angegeben wurde, aber worin soll der Sinn liegen? Das Limit auf 499 Zuschauer hätten sie schneller und quasi kostenlos umsetzen können. Außerdem ist die Summe auch für YouNow noch vergleichsweise hoch, außer, man hätte damit gegen die ReStreamer vorgehen wollen. Wäre das der Fall, hat sich Reiner eventuell einen Vertrag ans Bein gebunden, den er jetzt nicht mehr erfüllen kann. Denn YouNow hätte das bestimmt an irgendwelche Bdingungen geknüpft.
Abmahnanwalt für Reiner?
Ja, eventuell in Verbindung mit YouNow. Wäre ich an Geld interessiert, hätte die Kanzlei die Abmahnungn geschrieben und YouNow wäre an die ReStreamer gekommen. Eventuell hat man in diesem Zusammenhang Reiner mit einer Beteiligung geködert. Gut möglich das man hier noch nichts gehört hat, weil die Emittlung der IP-Adressen eine Weile dauert, die Vorgänge aber schon laufen.
Abmahnanwalt gegen Reiner?
Auch möglich, aber das Risiko relativ hoch das die Marke kassiert wird bevor Geld fließen kann. Auérdem ist Reiner faktisch pleite. Dafür spricht, dass Reiner absolut kalkulierbar in seiner Untätigkeit ist. Die Kanzlei hätte also nur warten müssen das Reiner eben keinen Einspruch einlegt oder sich selbst einen Anwalt nimmt. Ebenfalls spricht dafür, dass man darüber schon etwas lesen konnte (Bewertung der Quelle muss jeder selbst vornehmen.
https://tarnkappe.info/drachenlord-soll-marke-drache-offiziell-rechtswidrig-genutzt-haben/
Warum sollte man sich ein Ziel suchen, welches bekanntermaßen pleite ist? Selbst wenn die Schanze ihm gehört, wäre die Liste der Gläubiger inzwischen so lang, dass die jetzt noch kommenden Forderungen eventuell nicht mehr vollständig beglichen werden. Ich meine, er hat doch schon die Vermögensauskunft abgegeben und ist damit faktisch überschuldet. Und dann noch als Kanzlei in Vorleistung gehen und die Kosten für die Marke tragen?
190€ Krankenkasse?
Das ist der Satz für Leute ohne Einkommen die nix vom Amt bezahlt bekommen.
Der Digge war/ist aber mit Gewerbeschein als Selbstständiger unterwegs und da greift die Krankenkasse richtig zu, bis letztes Jahr lag der Mindestbeitrag bei ~320€.
Dann kommt übrigens noch die Rentenkasse und will Knete sehen und wenn der Wingl keine Bemessung nach tatsächlichem Einkommen beantragt wird Mindestsatz verlangt (angenommenes Einkommen von 1900€, Beitrag ~270€).
Und dann hat ihn jemand auf KC auch noch 2 Jahre nachträglich zur GEZ angemeldet, also hat der Speckoger auch dort Schulden.
Muss ich leider kurz berichtigen weil ich Gewerbetreibender bin...
Mindesbemessungsgrenze Krankenkasse sind im Moment die angesprochenen 190.- im Monat bei einem fiktiven Einkommen von 1.100.- Euro glaube ich. Legst Du Deine erste Einkommensteuererklärung vor, wird der richtige Betrag erechnet und nachgefordert. Aber ja, davor lagen die Beiträge um einiges höher und es gab auch keine Rückerstattungen. In der Zeit dürfte er die meisten Schulden angesammelt haben.
Rentenkasse bist Du als Selbstständiger vollkommen befreit und musst Dich selbst kümmern. Das möchte man ändern, aber ist noch nicht durch und die FDP legt sich zum Glück quer bei dem Thema.
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